Ich allein bin als Betroffener verantwortlich. Die Behörde äußert lediglich Zweifel und empfiehlt, diese durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten auszuräumen. Folge ich dieser Empfehlung nicht, bleibt der Führerschein entzogen. Weigere ich mich, die Untersuchung durchführen zu lassen, darf die Verwaltungsbehörde auf meine Nichteignung schließen.
Weigert sich die betroffene Person, sich untersuchen zu lassen, oder legt sie der Fahrerlaubnisbehörde das geforderte Gutachten nicht fristgerecht vor, kann die Behörde auf die Nichteignung schließen. Darauf wurde bei der Anordnung hingewiesen.
Beantragen Sie eine Fristverlängerung, um den Führerscheinentzug abzuwenden. Wird das Gutachten nicht fristgerecht eingereicht, kann die Fahrerlaubnisbehörde die Eignung des Inhabers infrage stellen und die Fahrerlaubnis entziehen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Gutachtenanordnung rechtmäßig war. Dies ist dann nicht der Fall, wenn die festgesetzte Frist zur Beibringung des Gutachtens zu kurz bemessen ist. Die Angemessenheit…
Im Allgemeinen nicht, da die Aufforderung selbst keinen belastenden Verwaltungsakt darstellt, der vor dem Verwaltungsgericht angefochten werden könnte. Der Gesetzgeber betrachtet eine MPU als vorbereitende Maßnahme im Rahmen einer Verwaltungsentscheidung und sieht bisher keinen Grund, diese Entscheidung rechtlich überprüfen zu lassen. Deshalb muss als Ergebnis festgehalten werden, dass eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Anordnung der…
Zweifel an einer zukünftigen Fahreignung sind berechtigt, da wissenschaftliche Studien zeigen, dass Fahrer mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,3 Promille oder mehr häufig an den Konsum großer und unkontrollierbarer Alkoholmengen gewöhnt sind. Es ist anzunehmen, dass bei einem BAK-Wert von 1,6 Promille oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg/l eine allgemeine Alkoholproblematik besteht. Dies gilt…
Fahreignung beschreibt die körperlichen und geistigen Fähigkeiten, einschließlich des Reaktionsvermögens, sowie charakterliche Eigenschaften wie persönliche Zuverlässigkeit und Verantwortungsbewusstsein. Es ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der die Gesamtheit dieser Aspekte umfasst.
Es ist möglich, dass man eine MPU absolvieren muss, auch ohne Führerschein, wenn man bereits auffällig geworden ist. Kennt die Behörde Tatsachen, die auf eine mögliche Ungeeignetheit hinweisen, wird eine MPU angeordnet. Ein bekanntes Beispiel ist der betrunkene Radfahrer, wie im Urteil des VGH Kassel vom 6. Oktober 2010 – 2 B 1076/10: Gutachtensanordnung für…
Ihr Führerschein wurde durch ein Strafurteil oder einen Strafbefehl entzogen, und die Verwaltungsbehörde wurde angewiesen, die Fahrerlaubnis vor einer festgelegten Frist nicht neu zu erteilen. Jetzt hat die Straßenverkehrsbehörde Zweifel an Ihrer zukünftigen Fahreignung.
Straftaten und aggressives Verhalten können zur MPU führen. Gerichte können bei polizeibekannten Gewalttätern oder anderen straffälligen Personen die Fahrtauglichkeit prüfen lassen. Es wird angenommen, dass Menschen, die gewalttätig innerhalb der Familie oder in der Öffentlichkeit sind, auch beim Fahren aggressiv reagieren könnten. Kurz gesagt: Personen, die zu Gewalt neigen, haben ihre Aggressionsprobleme auch im Straßenverkehr…
Fahrzeuge sind nicht nur Kraftfahrzeuge, sondern zum Beispiel auch Fahrräder, Kutsche.