MPU

Im Allgemeinen nicht, da die Aufforderung selbst keinen belastenden Verwaltungsakt darstellt, der vor dem Verwaltungsgericht angefochten werden könnte. Der Gesetzgeber betrachtet eine MPU als vorbereitende Maßnahme im Rahmen einer Verwaltungsentscheidung und sieht bisher keinen Grund, diese Entscheidung rechtlich überprüfen zu lassen. Deshalb muss als Ergebnis festgehalten werden, dass eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Anordnung der…

Zweifel an einer zukünftigen Fahreignung sind berechtigt, da wissenschaftliche Studien zeigen, dass Fahrer mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,3 Promille oder mehr häufig an den Konsum großer und unkontrollierbarer Alkoholmengen gewöhnt sind. Es ist anzunehmen, dass bei einem BAK-Wert von 1,6 Promille oder mehr oder einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg/l eine allgemeine Alkoholproblematik besteht. Dies gilt…

Fahreignung beschreibt die körperlichen und geistigen Fähigkeiten, einschließlich des Reaktionsvermögens, sowie charakterliche Eigenschaften wie persönliche Zuverlässigkeit und Verantwortungsbewusstsein. Es ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der die Gesamtheit dieser Aspekte umfasst.

Es ist möglich, dass man eine MPU absolvieren muss, auch ohne Führerschein, wenn man bereits auffällig geworden ist. Kennt die Behörde Tatsachen, die auf eine mögliche Ungeeignetheit hinweisen, wird eine MPU angeordnet. Ein bekanntes Beispiel ist der betrunkene Radfahrer, wie im Urteil des VGH Kassel vom 6. Oktober 2010 – 2 B 1076/10: Gutachtensanordnung für…

Straftaten und aggressives Verhalten können zur MPU führen. Gerichte können bei polizeibekannten Gewalttätern oder anderen straffälligen Personen die Fahrtauglichkeit prüfen lassen. Es wird angenommen, dass Menschen, die gewalttätig innerhalb der Familie oder in der Öffentlichkeit sind, auch beim Fahren aggressiv reagieren könnten. Kurz gesagt: Personen, die zu Gewalt neigen, haben ihre Aggressionsprobleme auch im Straßenverkehr…

Fahrzeuge sind nicht nur Kraftfahrzeuge, sondern zum Beispiel auch Fahrräder, Kutsche.

MPU steht für die „Medizinisch-Psychologische Untersuchung“, die umgangssprachlich oft als „Idiotentest“ bezeichnet wird. Diese Untersuchung wird durchgeführt, um die Fahreignung einer Person zu überprüfen, insbesondere nach Verkehrsverstößen oder Auffälligkeiten im Straßenverkehr. Ziel ist es, festzustellen, ob die betroffene Person in der Lage ist, verantwortungsvoll und sicher am Straßenverkehr teilzunehmen.

Straßenverkehrs-Ordnung     I. – Allgemeine Verkehrsregeln (§§ 1 – 35)       § 1  Grundregeln  (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.  (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.